Artikel: "Betrieb"
30/03/2020
Das kurze Dasein einer Automaten-Apotheke - DocMorris trifft auf das 2000-Seelen-Dorf Hüffenhardt.
Die Versandapotheke DocMorris hatte – mit dem einzig altruistischen Zweck, die Einwohner mit Arzneimitteln zu versorgen, die sonst auf umliegende Gemeinden bzw. Rezeptsammelstellen ausweichen mussten ...
28/02/2020
Gewinnzurechnung bei personallosen Betriebsstätten
In der Ausgabe Februar 2017 dieses Newsletters hatten wir über die Neuregelung der grenzüberschreitenden Gewinnabgrenzung bei deutschen Betriebsstätten spanischer Unternehmen durch die sog. Betriebsst...
28/02/2020
EuGH zur Arbeitszeiterfassung – Ein Ausblick über Mitbestimmungsmöglichkeiten der Betriebsräte
1. Die Entscheidung des EuGH Nach der Entscheidung des EuGH vom 14.5.2019 – C-55/18 ist eine nationale Rechtslage mit der EU-Charta unvereinbar, insoweit der Arbeitgeber hierin nicht verpflichtet i...
31/01/2020
Kann eine Tochtergesellschaft eine Betriebsstätte ihrer ausländischen Muttergesellschaft sein?
Für ausländische Unternehmen, die in der EU tätig werden möchten, ist es wichtig zu wissen, wann eine Firmenstruktur den Status einer Betriebsstätte für Mehrwertsteuerzwecke hat. In diesem Zusammen...
29/11/2019
EuGH zum Vorliegen eines Betriebsübergangs bei Übernahme des Kundenstamms einer Bank
Die Annahme eines Betriebsübergangs i.S.d. Richtlinie 2001/23/EG kommt nach der Entscheidung des EuGH in der Rs. Dodič selbst dann in Betracht, wenn der Erwerber eines Finanzdienstleisters keine Betri...
29/11/2019
Phasen der Due Diligence-Prüfung beim Betriebsübergang in Spanien
Die Bezeichnung Due Diligence wird hauptsächlich im Rahmen von Unternehmenserwerb- und Übertragungen verwendet und bezeichnet den Prüfungs- uns Analyseprozess, den der Käufer vor dem Erwerb eines Unte...
31/10/2019
Die Bedeutung der Due Diligence-Prüfung beim Betriebsübergang
Der Begriff Due Diligence-Prüfung kommt grundsätzlich im Bereich des Unternehmenserwerbs und der -übertragung vor und bezieht sich auf das Informationsverfahren, das für den Käufer vor dem Erwerb rele...
30/09/2019
Geschäftsführer einer ausländischen Kapitalgesellschaft als ständiger Vertreter im Inland ? (II)
In der Ausgabe Oktober 2016 dieses Newsletters hatten wir auf ein beim Bundesfinanzhof (BFH) anhängiges Revisionsverfahren (BFH I R 54/16) zur Frage hingewiesen, ob ein auch in Deutschland tätiger Ges...
28/06/2019
Die Besteuerung der Betriebsübernahme in Spanien
Vorab ist zu bemerken, dass ein Erwerb der Aktiva unter spanischem Recht grundsätzlich zwei Steuern unterliegen kann: der Mehrwertsteuer (IVA) und der Vermögensübertragungssteuer (ITPyAJD). Anders ...
30/04/2018
Arbeitsunfall: Kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz auf dem Rückweg vom Arzt zum Betrieb
Erleidet ein Arbeitnehmer nach einem knapp einstündigen Artzbesuch während seiner Arbeitszeit auf dem Rückweg zum Betrieb einen Verkehrsunfall, liegt kein Arbeitsunfall vor. Dies hat das Sozialgericht...
28/02/2018
Zulässigkeit bilateraler Betriebsprüfungen zur Überprüfung von Verrechnungspreisen
Mit dem Gesetz über die Durchführung der gegenseitigen Amtshilfe in Steuersachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-Amtshilfegesetz - EUAHiG) wurde in Deutschland die Richtlinie 2...
31/01/2018
Berechnung der Betriebszugehörigkeit bei mangelnder Tätigkeit zwischen befristeten Verträgen
Im spanischen Arbeitsrecht ist die Betriebszugehörigkeit eines Mitarbeiters von großer Relevanz, da die Abfindung im Fall einer Kündigung anhand dieser Betriebszugehörigkeit im Unternehmen berechnet w...
31/10/2017
Windkraftanlage als inländische Betriebstätte
In einem Gerichtsbescheid vom 14.03.2017 hat das Finanzgericht Köln (2 K 920/14) entschieden, dass der Betrieb von Windrädern im Inland durch eine Gesellschaft ausländischen Rechts auch dann eine inlä...
31/03/2017
Einbringung eines Teilbetriebs gemäß den Regeln der Kapitalerhöhung
Seit Verabschiedung des Gesetzes 3/2009 über strukturelle Umwandlungen von Handelsgesellschaften (UmwG) wird darüber diskutiert, ob die Einbringung eines Teilbetriebes in eine andere Gesellschaft zwin...
28/02/2017
Neues zur steuerlichen Aufteilung des Gewinns von Betriebstätten (III)
In den Ausgaben Sept 2013 und Sept 2014 dieses Newsletters hatten wir bereits über die Neuregelung der grenzüberschreitenden Gewinnabgrenzung bei deutschen Betriebsstätten und bei Beteiligung ausländi...
30/11/2016
Die Betriebszugehörigkeit im Falle einer ungerechtfertigten Kündigung in Spanien (23 2016)
In Fällen der ungerechtfertigten Kündigung eines Arbeitnehmers, der kein Arbeitnehmervertreter ist, hat das Unternehmen (nicht der Arbeitnehmer) die Wahl zwischen der Wiedereinstellung des Arbeitnehme...
31/10/2016
Geschäftsführer einer ausländischen Kapitalgesellschaft als inländische (Vertreter) Betriebstätte?
Ist der Geschäftsführer einer ausländischen Kapitalgesellschaft, wie z.B. einer spanischen S.L., in Deutschland für diese nachhaltig geschäftlich tätig, so kann dies in verschiedener Hinsicht das Risi...
31/10/2016
Die Einbringung eines Betriebsteils im Rahmen einer Kapitalerhöhung
Bis zur Verkündung des Umwandlungsgesetzes in Spanien im Jahre 2009, war die Kapitalerhöhung mittels der Einbringung eines Betriebsteils möglich. Danach verbreitete sich die Ansicht, dass man diese Mö...
30/09/2016
Einheitliche Betriebsbedingtheit einer Kündigung bei sukzessiven Personalabbau
Bei Unternehmen in Deutschland mit mehr als zehn Mitarbeitern kommen die Arbeitnehmer in den Genuss des Kündigungsschutzgesetzes. Danach ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gegenüber einem Arbe...
30/06/2016
Grundsätze der betrieblichen Altersversorgung
Das Leistungsniveau der gesetzlichen Rentenversicherung sinkt aufgrund der Überalterung der Bevölkerung immer weiter. Damit steigt die Bedeutung einer betrieblichen Altersversorgung (bAV), die verschi...
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