Artikel: "propiedad intelectual"
28/02/2018
Sharemula verurteilt, 2 Millionen an Plattenfirmen zu zahlen
Am 4. Dezember 2017 verurteilte das Landgericht Madrid die Eigentümer der Webseite www.sharemula.org zur Zahlung von 2,3 Millionen Euro an die klagenden Plattenfirmen (u.a. EMI, SONY, WARNER). Insbeso...
30/11/2017
Das EUIPO warnt vor IP Verletzungen im E-Commerce
Am 24. Oktober veröffentlichte das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) das Ergebnis einer eigens verfassten Studie, in der es auf einige E-Commerce-Betreiber in der Europäischen Union hinwe...
31/10/2017
Codorniu gewinnt den Widerspruch gegen die Anmeldung von “Ana de Altún“
Ein vor kurzem erlassenes Urteil des Gerichts der EU (EuG) entscheidet für Codorniu und den Schutz dessen Marke “Anna de Codorniu” und hebt die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der ...
30/06/2017
Sind Anwaltsschreiben urheberrechtlich geschützt?
Am 2. März erlaieß das Landgericht in Salamanca ein Urteil in einem Gerichtsverfahren zwischen einer Anwaltskanzlei und einer Stipendiatin, in dem darüber diskutiert wurde, ob Anwaltsschreiben ur...
31/03/2017
CPVO und OPIUE: Zu viel Harmonie?
Gibt es rechtliche Unvereinbarkeiten zwischen den Bezeichnungen im Gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO) eingetragener Pflanzensorten und Gemeinschaftsmarken? Diese Frage kam zwangsweise hervor, als ...
31/01/2017
Die Neuerfindung der Digital-Gebühr
Die Problematik um den gerechten Ausgleich für Privatkopie scheint kein Ende zu haben. Nach gerichtlichem hin und her und der Aufhebung der vorherigen Versuche, diese zu regulieren, hat die Regierung ...
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